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EU genehmigt Bayern Milliardenzuschüsse für 50 Mbit/s und mehr

Von | 2012-11-22T11:50:04+00:00 22. November 2012|Allgemein|0 Kommentare

EU-Flagge Für den Breitbandausbau gestattet die EU-Kommission Bayern mit einem Beschluss Fördergelder in Höhe von 2 Milliarden Euro. Unterversorgte Gebiete sollen mit 50 Mbit/s und schneller ausgebaut werden. Jede Gemeinde kann bis zu 500.000 Euro in Anspruch nehmen.

Vom bayrischen Wirtschaftsministerium wurde eine Förderrichtlinie zum Breitbandausbau angemeldet. Diese hat die EU-Kommission nun genehmigt. Sie trifft ab 1. Dezember 2012 in Kraft. Bis Ende 2017 läuft das Förderprogramm und soll möglichst alle weißen Flecken beseitigen. Für Bayern bedeutet die Genehmigung, dass Bayern in Zukunft den Breitbandausbau von 50 Mbit/s und schneller mit Zuschüssen von bis zu 500.000 Euro pro Gemeinde, so Peter Götz (CDU/CSU). Eine Summe von 500 Millionen Euro stehen Bayern alleine bis 2014 bereit. Damit setzt Bayern neue Maßstäbe.

Mit dem Förderprogramm soll der Breitbandausbau in Bayern vorangebracht werden. 50 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s Upload sollen mindestens in genau definierten Gewerbe- oder Kumulationsgebieten erreicht werden. Die Fördermittel erhalten Gemeinden und Gemeindeverbände in Bayern. Bewerben können sich Gemeinden in jedem Regierungsbezirk.

500.000 Euro pro Gemeinde

80 Prozent der Kosten erhalten Gemeinden mit besonderem Handlungsbedarf. Weitere Gemeinden erhalten Zuschüsse von 40 bis 60 Prozent – je nachdem wie hoch die Finanzkraft der Gemeinde ist. Bis zu 500.000 Euro kann jede Gemeinde erhalten. Insgesamt werden 2 Milliarden Euro genehmigt – nachzulesen in der Erklärung der Europäischen Kommission.

Zeil der Strategie Europa 2020 (Teil der digitalen Agenda) ist es bis 2020 allen Europäern Internetgeschwindigkeiten von mehr als 30 Mbit/s bereitstellen zu können. Außerdem sollen mindestens 50 % aller Haushalte in Europa 100 Mbit/s zur Verfügung haben.

EU-Flagge

EU-Flagge (Bild: Flickr.com / Justus Blümer)

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