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Apple bot Samsung Deal für 3G-/UMTS-Lizenzen an

Von | 2018-01-10T11:46:50+00:00 05. Oktober 2012|Mobiles Internet|0 Kommentare

Samsung hat eine Klage gegen Apple eingereicht, weil der Konzern aus Cupertino angeblich 3G-/UMTS-Patente verletzen soll. Allerdings bot Apple noch vor Monaten Samsung an Patente zu lizenzieren, wenn Samsung im Gegenzug UMTS-Patente von Apple lizenziert. Die Lizenzierungen sollten unter FRAND-Bedingungen geschehen. Damit wollte Apple verhindern, dass Samsung seine Lizenzforderung für UMTS-Patente in Höhe von 2,4 Prozent durchbringt.

Bekannt wurde das Angebot für eine Patenteinigung, weil Richterin Lucy Koh Dokumente zur Veröffentlichung frei gab. Eigentlich hatten sich die Unternehmen eine Geheimhaltung gewünscht. Konkret bot der bei Apple für Patentlizenzierung und Patentstrategie verantwortliche Boris Teksler Samsung im April an seine Patente zu FRAND-Bedingungen („fair, resonable and non discrimiminatory“) zu lizenzieren an. FRAND-Patente sind wichtige Standards der Mobilfunkpatente. Seinen Einschätzungen nach würde Samsung für jedes zu lizenzierende Gerät 33 US-Cent zahlen müssen.

Im Gegenzug sollte auch Samsung eigene Forderungen auf das faire FRAND-Niveau absenken. Es sollte ein „cross-licensing-Deal“ werden. Noch bis 7. Mai 2012 verlangte Apple eine Antwort. Ob es diese gab ist nicht bekannt. Zu einer Einigung kam es allerdings nicht. Medienberichten zufolge scheiterte es an zu hohen Forderungen seitens Samsung.

Weiter ging aus den Gerichtsunterlagen noch etwas größeres hervor. Apple forderte für die Nutzung des geistigen Eigentums von Samsung verlangt für jedes Smartphone 30 Dollar und für jedes Tablet 40 Dollar zu zahlen. Sollte es zu einem gegenseitigen Lizenzabkommen zwischen Samsung und Apple kommen, wäre ein Nachlass von 20 Prozent möglich gewesen.

Apple: Boris Teksler zu Samsung

Apple: Boris Teksler zu Samsung

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